§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Kübler GmbH und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung. Abweichende Bedingungen eines Kunden sind unwirksam.
§ 2 Vertragsabschluß
Der Kunde bestellt per Online-Shopping im Internet Waren bei der Kübler GmbH, AG Mannheim HRB 335074, vertreten durch den Geschäftsführer Jürgen Saladin, Theodor-Heuss Str. 19, 69181 Leimen-St.Jlgen.
Die Bestellung ist ein verbindliches Angebot des Kunden, welches die Fa. Kübler GmbH durch Erstellung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Waren annimmt. Dabei ist es ohne Bedeutung ob die Bestellung schriftlich, mündlich oder mittels sonstiger Datenübertragungssysteme erfolgt. Die Fa. Kübler GmbH verpflichtet sich zur schnellstmöglichen Ausführung der Bestellung zu den Bedingungen der Website, soweit die Bestellung sich auf haushaltsübliche Mengen beschränkt und vorbehaltlich der ausreichenden Eigenbelieferung der Kübler GmbH. Bei Bestellungen größerer als handelsüblicher Mengen kann es zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Eine Verpflichtung zur Durchführung der Bestellung besteht somit grundsätzlich nicht, insbesondere bei Vorliegen von Schreib- und Rechenfehlern oder sonstigen Fehlern auf der Website behält sich die Fa. Kübler GmbH ausdrücklich das Recht vor, die Annahme des Angebots zu verweigern.
§ 3 Belieferung
Die Kübler GmbH übernimmt keine Haftung für die Einhaltung der vom Besteller ausgesuchten und voraussichtlichen Lieferfrist oder des vom Besteller vorgegebenen Lieferzeitpunkts wie auch für die Vollständigkeit der Ausführung der Bestellung. Bei Ausführung der Bestellung eines Unternehmers i.S.d. § 14 BGB geht die Gefahr des Verlustes und der Verschlechterung der bestellten Waren mit Übergabe an den Versandunternehmer auf den Empfänger über. Dies gilt auch bei Beschädigung der Ware und der Umverpackung. Bei Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB gilt die gesetzliche Regelung.
§ 4 Zahlung
Der zu zahlende Betrag setzt sich zusammen aus der Kaufsumme und den Versandkosten. Ab einem Bestellwert von 150,00 Euro erfolgt die Versendung eines Pakets innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Bei einem Rechnungsbetrag unter 150,00 Euro wird ein Versandkostenanteil von 7,76 Euro berechnet.
Die Versandkosten und Lieferbedingungen gelten nur für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Bei Bestellungen aus dem europäischen Ausland wird jeweils ein auf den Auftrag bezogenes Angebot erstellt, da sich sehr unterschiedliche Versandkosten ergeben.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die an den Besteller gelieferte Ware ist bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche Eigentum der Kübler GmbH. Für den Fall der Weitergabe der Ware gilt ein verlängerter Eigentumsvorbehalt als vereinbart.
§ 6 Gewährleistung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 7 Datenschutz
Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Dem Besteller steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die Firma Kübler GmbH verpflichtet sich für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.
§ 8 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Bei Meinungsverschiedenheiten und Rechtsstreitigkeiten gilt ausschließlich deutsches Recht. Soweit zulässig, wird für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung der Gerichtsstand am Sitz der Kübler GmbH vereinbart.
